§ 1 Geltungsbereich
Für alle Bestellungen über unseren Online-Shop shop.elektro-heinemann.de gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von Elektro Heinemann, Inhaber: Oliver Fassoth, Mittelstraße 33 a, 68169 Mannheim (nachfolgend „Verkäufer“). Der Shop richtet sich sowohl an Verbraucher als auch an Unternehmer.
§ 2 Vertragspartner, Vertragsschluss
Der Kaufvertrag kommt zustande mit Elektro Heinemann, Inhaber: Oliver Fassoth.
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ (bzw. eine vergleichbare Bezeichnung) geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Der Kaufvertrag kommt zustande, indem wir die Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von zwei Tagen annehmen.
§ 3 Besonderheiten bei Restposten, Auslaufartikeln und Rückläufern
Bei den in unserem Shop angebotenen Artikeln handelt es sich, sofern in der Produktbeschreibung nicht anders angegeben, teilweise um Restposten, Auslaufartikel, Vorführmodelle oder geprüfte Kundenrückläufer (B-Ware). Der jeweilige Artikelzustand wird in der Produktbeschreibung bzw. durch einen entsprechenden Hinweis auf der Produktseite kenntlich gemacht. Etwaige Gebrauchsspuren, geöffnete Originalverpackungen oder das Fehlen von Originalverpackungen werden, soweit bekannt, gesondert beschrieben.
§ 4 Preise und Versandkosten
Die angegebenen Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnen wir für die Lieferung eine Versandkostenpauschale, die inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer bei Ihrer Bestellung im Warenkorb sowie an der Kasse gesondert ausgewiesen wird.
§ 5 Zahlung
Im Bestellprozess werden Ihnen die zur Verfügung stehenden Zahlungsarten angezeigt. [Platzhalter: konkrete Zahlungsdienstleister/-methoden ergänzen, sobald diese im Shop eingerichtet sind, z. B. Vorkasse, PayPal, Kreditkarte.]
§ 6 Lieferung, Eigentumsvorbehalt
Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands, sofern im Shop nicht anders angegeben. Die Lieferzeit ergibt sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung; ohne gesonderte Angabe beträgt sie ca. 3–7 Werktage.
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.
§ 7 Gewährleistung
Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht. Gegenüber Verbrauchern beträgt die gesetzliche Gewährleistungsfrist grundsätzlich zwei Jahre ab Ablieferung der Ware – dies gilt auch für gebrauchte Waren (B-Ware, geprüfte Rückläufer, Vorführmodelle).
Eine Verkürzung der Gewährleistungsfrist auf ein Jahr bei gebrauchten Waren ist gegenüber Verbrauchern nur wirksam, wenn sie im Einzelfall ausdrücklich und gesondert mit dem Kunden vereinbart wird (z. B. durch eine gesonderte Bestätigung im Bestellprozess für den jeweiligen Artikel). Ohne eine solche gesonderte, ausdrückliche Vereinbarung gilt auch für gebrauchte Waren die gesetzliche Gewährleistungsfrist von zwei Jahren.
Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist für gebrauchte Waren abweichend ein Jahr ab Ablieferung.
§ 8 Haftung
Der Verkäufer haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Ferner haftet der Verkäufer für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall haftet der Verkäufer jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Der Verkäufer haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen berühren nicht Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung sowie im Falle der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
§ 9 Streitbeilegung
Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
§ 10 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz des Verkäufers.
Hinweis: Dieser Text ist ein rechtlicher Entwurf und sollte vor Veröffentlichung anwaltlich geprüft sowie um die tatsächlich eingesetzten Zahlungsarten ergänzt werden.